Nachrichten zum Thema Bundespolitik
31.12.2012 in Bundespolitik
SPD-Bundestagsfraktion hat einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben
"Otto-Wels-Preis"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ruft junge Menschen auf, sich mit Fragen zur Demokratie auseinanderzusetzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin.
Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.elvira-drobinski-weiss.de abrufbar. Einsendeschluss ist der 4. Februar 2013.
20.12.2012 in Bundespolitik
DIE SPD TRAUERT
DIE SPD TRAUERT. Peter Struck ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren in Berlin an den Folgen eines Herzinfarkts. Weggefährten des Ex-Verteidigungsministers und die Spitze der SPD äußerten sich tief getroffen. Parteichef Sigmar Gabriel würdigte Struck als einen „großen Sozialdemokraten und großen sozialen Demokraten“.
10.12.2012 in Bundespolitik
Peer Steinbrück muss Kanzler werden – SPD
„SAGEN, WAS MAN DENKT.
TUN, WAS MAN SAGT“
POLITIK BRAUCHT HALTUNG, WERTE, MUT
Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen. Die Delegierten in Hannover sehen das auch so. Mit überwältigenden 93,5 Prozent machen sie ihn zum Kanzlerkandidaten.
06.12.2012 in Bundespolitik
Das Rentenkonzept der SPD
GUTE RENTE BRAUCHT KEIN ALMOSEN
...ABER EIN KONZEPT – UND DAS GEHT SO:
Gute Rente ist Ergebnis harter Arbeit – guter Arbeit!
Damit das so bleibt, hat die SPD ein Rentenkonzept entwickelt:
sozial und gerecht, angepasst an die Lebenswirklichkeit der Menschen. Armut im Alter muss bekämpft werden.
Am 24. November hat die SPD auf ihrem Parteikonvent ihr Rentenkonzept beschlossen. Die Grundlage: Arbeit muss sich lohnen, auch für eine gute Rente im Alter.
CDU, CSU und FDP stecken die Köpfe in den Sand.
Sie haben kapituliert vor drohender Altersarmut.
Das SPD-Konzept – und die Ratlosigkeit der anderen:
24.11.2012 in Bundespolitik
"Da stimmt was nicht Frau Merkel"
"Erfolgreichste Regierung seit der Wiedervereinigung?"
Haushaltsdebatte im Bundestag. Angelas Märchenstunde. Nach scharfer Kritik Peer Steinbrücks an der schwarz-gelben Regierungsarbeit sucht die Kanzlerin die Flucht nach vorn. Sie glaubt sich an der Spitze der „erfolgreichsten Bundesregierung seit der Wiedervereinigung“.
Erinnerungslücken lassen sich ja schließen.
Zur Unterstützung eine kleine Bilanz der schwarz-gelben Regierungsarbeit:
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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