Nachrichten zum Thema Bundespolitik
31.12.2012 in Bundespolitik
SPD-Bundestagsfraktion hat einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben
"Otto-Wels-Preis"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ruft junge Menschen auf, sich mit Fragen zur Demokratie auseinanderzusetzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin.
Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.elvira-drobinski-weiss.de abrufbar. Einsendeschluss ist der 4. Februar 2013.
20.12.2012 in Bundespolitik
DIE SPD TRAUERT
DIE SPD TRAUERT. Peter Struck ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren in Berlin an den Folgen eines Herzinfarkts. Weggefährten des Ex-Verteidigungsministers und die Spitze der SPD äußerten sich tief getroffen. Parteichef Sigmar Gabriel würdigte Struck als einen „großen Sozialdemokraten und großen sozialen Demokraten“.
10.12.2012 in Bundespolitik
Peer Steinbrück muss Kanzler werden – SPD
„SAGEN, WAS MAN DENKT.
TUN, WAS MAN SAGT“
POLITIK BRAUCHT HALTUNG, WERTE, MUT
Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen. Die Delegierten in Hannover sehen das auch so. Mit überwältigenden 93,5 Prozent machen sie ihn zum Kanzlerkandidaten.
06.12.2012 in Bundespolitik
Das Rentenkonzept der SPD
GUTE RENTE BRAUCHT KEIN ALMOSEN
...ABER EIN KONZEPT – UND DAS GEHT SO:
Gute Rente ist Ergebnis harter Arbeit – guter Arbeit!
Damit das so bleibt, hat die SPD ein Rentenkonzept entwickelt:
sozial und gerecht, angepasst an die Lebenswirklichkeit der Menschen. Armut im Alter muss bekämpft werden.
Am 24. November hat die SPD auf ihrem Parteikonvent ihr Rentenkonzept beschlossen. Die Grundlage: Arbeit muss sich lohnen, auch für eine gute Rente im Alter.
CDU, CSU und FDP stecken die Köpfe in den Sand.
Sie haben kapituliert vor drohender Altersarmut.
Das SPD-Konzept – und die Ratlosigkeit der anderen:
24.11.2012 in Bundespolitik
"Da stimmt was nicht Frau Merkel"
"Erfolgreichste Regierung seit der Wiedervereinigung?"
Haushaltsdebatte im Bundestag. Angelas Märchenstunde. Nach scharfer Kritik Peer Steinbrücks an der schwarz-gelben Regierungsarbeit sucht die Kanzlerin die Flucht nach vorn. Sie glaubt sich an der Spitze der „erfolgreichsten Bundesregierung seit der Wiedervereinigung“.
Erinnerungslücken lassen sich ja schließen.
Zur Unterstützung eine kleine Bilanz der schwarz-gelben Regierungsarbeit:
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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