16.05.2019 in Fraktion

SPD stimmt gegen Erhöhung der Kindergarten-Gebühr

 

Gemeinderatsitzung Montag Abend 13.05.19:
die SPD lehnt die Erhöhung der Kindergarten-Gebühren kategorisch ab!
Mit Stimmen der Freien Wähler und der CDU gehts nun 6% rauf.

30.01.2019 in Fraktion

Haushaltsberatung 2019

 
Hermann Pfahler, Wilfried Hättig, Pius Lindenmeier, Carola Götz. Es fehlen: Anna-Maria Hettich, Berti Isenmann

 

Rekordhaushalt 2019 -  unsere Schwerpunkte

  • Schule: Ganztagsgrundschule am Standort  Hofweier 
  • Kindergarten : letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
  • Jugendförderung: Musikvereine bekommen 60 € je Auszubildenden
  • Friedhöfe: Leerflächen als Baumbestattungsflächen gestalten 
  • Feuerwehr: endlich umgesetzt gemeinsames Feuerwehrhaus Hofweier*Niedersch.
  • Quellen Diersburg: Hohberger Wasserversorgung auf hohem Nieveu 

 

 

26.07.2018 in Fraktion

"unechte Teilortswahl" abgewählt

 

In der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 25.7.18 wurde die "unechte Teilortswahl

mit 15 : 8 Stimmen abgewählt !!

Damit konnte die SPD Fraktion nicht errreichen, dass am paritätischen Wahlsystem festgehalten wird (alle drei Ortsteile sind anteilig der Einwohnerzahl mit Gemeinderäten vertreten) !

Die Kommunalwahl 2019 wird schon nach dem neuen Verfahren durchgeführt werden.

07.12.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2018

 

Unsere wichtigsten Anträge:

  •   Schutzdach für Gymansikraum an der Hohberghalle
  •   Kauf von Containern für die Ausbauzeit an der Gemeinschaftsschule
  •   Sanierung Wassertretstelle Diersburg
  •   Erhalt Hohhölzlehütte
  •   Einrichung Ganztagsgrundschule
  •   letztes Kindergartenjahr beitragsfrei

05.11.2017 in Fraktion

Alle Gemeinderäte wurden mit Tablet ausgestattet

 

Im Oktober 2017 wurden nun die Gemeinderäte mit Tablets ausgestattet und sind nun online mit der Verwaltung verbunden.

Mal sehen, ob die Arbeit im Gemeinderat dadurch wirklich effektiver und leichter wird.

 

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Dr. Johannes Fechner, MdB

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roter Ortenauer

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WebsoziInfo-News

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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