Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
18.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Ländlicher Raum im Fokus. Interview mit Richard Weith, Bürgermeister von Oberharmersbach
Die SPD will den ländlichen Raum stärken, wie genau steht im Zukunftsprogramm, dem Parteiprogramm für die nächsten Jahrzehnte. Richard Weith kennt als Bürgermeister von Oberharmersbach und SPD-Kreistagsmitglied die Belange des ländlichen Raums bestens. Bei Oberharmersbach kommt noch dazu, dass rund um Genosse Weith die bürgerlich-konservative Denke dominiert. Martine De Coeyer hat ihn zum ländlichen Raum und zu seiner Arbeit in parteipolitisch fremder Umgebung befragt.
18.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Was sollen die Kommunen für die ältere Generation leisten?
Die Staatssekretärin im Berliner Familienministerium, Elke Ferner, im Gespräch mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Aufgaben der Kommunen im Bereich der älteren Generation.
(v. l.): Angelika Schwall-Düren (Ministerin a.D. NRW), Wilhelm von Ascheraden (SoNO), Werner Kolb(SoNO), Bürgermeister Markus Vollmer, Elke Ferner (Staatssekretärin und MdB), Elvira Drobinski-Weiß (MdB)
10.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Herzlichen Dank
Der SPD Kreisvorstand, die Mitglieder der neuen Kreistagsfraktion und alle Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich herzlich bei den Wählerinnen und Wählern.
Die Ergebnisse der Kreistagswahl finden Sie hier beim Ortenaukreis.
28.03.2009 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Kreistagswahlprogramm 2009
Bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 24. März 2009 wurde das Kreistagswahlprogramm für die Kreistagswahl am 7. Juni 2009 durch die Delegierten beschlossen.
Die Inhalte des Wahlprogramms wurden durch die SPD Mitglieder auf einer Konferenz im Februar in Friesenheim erarbeitet.
Und hier nun unser Wahlprogramm:
02.02.2009 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Sonderausgabe der Zeitung SPD Ortenau
Der Jurist Ivo Gönner ist seit fast 30 Jahren in der Politik und für die SPD
aktiv. Im Dezember 2007 wählten ihn die Ulmer zum zweiten Mal (mit 80,2%) zu
ihrem Oberbürgermeister, im Dezember 2008 wurde er in seinem Amt als
Präsident des Städtetages Baden-Württemberg bestätigt. Der 57-jährige
Politiker ist Hauptredner beim Kreisparteitag der SPD Ortenau am Samstag,
31. Januar, in der Sternenberghalle in Friesenheim.
Kommunalpolitik ist für Ivo Gönner....
Unsere Sonderausgabe der SPD Zeitung mit einem Interview mit Ivo Gönner finden Sie hier.
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Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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