29.03.2021 in Aus dem Parteileben

Sozialdemokratische Verteidigungspolitik

 

Die Welt im Jahre 2021 verlangt der SPD die Mühe ab, ein konsequentes strategisches Denken neu zu lernen, ohne darüber zu vergessen, woher wir kommen. Daran, dass die deutsche Sozialdemokratie die intellektuelle und politische Substanz hat, um eine tragfähige Politik für Frieden und Sicherheit im 21. Jahrhundert zu formulieren, kann es indes keinen Zweifel geben.

Ein Essay von Dr. Fritz Felgentreu,  Mitglied des Deutschen Bundestages

 

11.10.2015 in Aus dem Parteileben von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD-Landesparteitag in Mannheim: Rückenwind für Rheintalbahn

 

Am Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg haben dieses Wochenende in Mannheim fünfzehn Delegierte und Gäste aus dem Ortenaukreis aktiv mitgewirkt. In der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel bekräftigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ihre Kritik an den Freihandelsabkommen CETA und TTIP.

01.11.2013 in Aus dem Parteileben von SPD-Kreisverband Ortenau

Ortenauer Delegierte gratulieren Evelyne Gebhardt (MdEP) zur Nominierung

 

Beim SPD-Landesparteitag am 18. und 19. Oktober in Reutlingen war die Ortenau mit elf Delegierten vertreten. Evelyne Gebhardt (MdEP) wurde erwartungsgemäß zur Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl 2014 gewählt.  Dorothea Hertenstein (OV Lahr, rechts) und Jonas Maurer (OV Schwanau, links) nutzten auf dem Parteitag die Gelegenheit, Evelyne Gebhardt zu ihrer Nominierung zu gratulieren und für die Bewältigung ihrer weiteren vielfältigen Aufgaben viel Erfolg zu wünschen.

21.10.2008 in Aus dem Parteileben von SPD-Kreisverband Ortenau

Außerordentlicher Bundesparteitag

 

Rund 480 Delegierte und mehr als 2.000 Gäste kamen am Samstag aus ganz Deutschland zu einem außerordentlichen Bundesparteitag nach Berlin. Hier finden Sie informativ aufbereitete Texte zu den Reden von Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering, die Wahlergebnisse, Blog-Beiträge sowie Foto-Impressionen.
Hier geht es zur Seite des Bundesparteitages.

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roter Ortenauer

Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.

Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:

https://www.roter-ortenauer.de/archiv/

WebsoziInfo-News

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

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