Nachrichten zum Thema Politik
31.07.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau
Pflege muss bezahlbar sein.
Was machen wir, wenn wir uns den Pflegeplatz für unsere Eltern künftig nicht mehr leisten können? In Baden-Württemberg ist das durchaus vorstellbar. Die Pflege und das Wohnen im Heim werden immer teurer. In Baden-Württemberg sind durchschnittlich 3.180 Euro pro Monat aus eigener Tasche fällig – das sind 149 Euro mehr als im Vorjahr. Teurer ist es nur noch in NRW.
Das Land muss sich dringend an den Investitionskosten für Pflegeplätze beteiligen, damit sich die Eigenanteile für die Bewohnerinnen und Bewohner verringern. Die meisten anderen Bundesländer zahlen sehr hohe Beträge, um die Eigenbeteiligung deutlich zu senken. Baden-Württemberg hat sich jedoch aus dieser Förderung im Jahr 2009 nahezu verabschiedet.
Wir fordern, dass Grüne und CDU ihre Blockadehaltung aufgeben, die zu diesen hohen Pflegekosten im Land führt.
23.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau
Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz
Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!
21.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau
Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz
Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!
19.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau
Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz
Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!
19.05.2024 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau
Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz
Ein Hoch auf die erkämpfte Freiheit, auf Sicherheit und unsere Demokratie. Unsere Verfassung wird 75 Jahre alt und seit der Wiedervereinigung gilt sie in ganz Deutschland.
Ein doppelter Grund zur Freude. Aber kein Anlass, sich zurückzulehnen! Unsere Demokratie müssen wir jeden Tag verteidigen, damit sie erhalten bleibt. Denn sie wird bedroht. Rechtsradikale Kräfte wollen sie zerstören.
Die SPD kämpft seit über 160 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für Dich und mit Dir schützen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde.
Am 9. Juni oder schon jetzt per Brief kannst Du es ganz konkret tun: Wähle demokratisch! Am besten sozialdemokratisch!
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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