Nachrichten zum Thema Europa
30.09.2018 in Europa
SPD wählt Europakandidierende
Die Kandidierenden für die Europawahl 2019 wurden von der Landesvertreter*innenversammlung in Tuttlingen gewählt:
Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Matthias Lamprecht, Jérôme Brunelle und Dieter Heidtmann.
Alle Ergebnisse gib es hier. Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.
08.01.2015 in Europa
JE SUIS CHARLIE
Gegen jegliche Gewalt, die zu einem Klima der Angst beiträgt
8. Januar 2015 | "Der Mord an den Journalisten und Polizisten in Paris ist durch nichts zu rechtfertigen. Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen der Ermordeten. Die Verantwortlichen müssen vor Gericht gebracht werden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß. "Von einem solchen Anschlag profitieren nur diejenigen, die Hass gegeneinander schüren. Ich verurteile jegliche Gewalt, die dazu beiträgt ein Klima der Angst und der Einschüchterung zu schaffen - auch die Gewalt, die sich gegen Mitmenschen richtet, nur weil sie muslimischen Glaubens sind. Es gibt, wie Jens Stoltenberg in Norwegen nach der Bluttat auf Utoya feststellte, nur eine Antwort auf Terrorismus: Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit“, so die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe des Bundestages.
18.08.2014 in Europa
Eveline Gebhardt zu TTIP
„Mehr Handel an sich ist nichts Schlechtes. Wenn es in Handelsabkommen jedoch darum gehen sollte, Standards abzusenken und auf dem Rücken der Bürger und Bürgerinnen einseitig Wirtschaftsinteressen zu bedienen, kann ich daran keinen Fortschritt erkennen. Im Gegenteil!
Arbeitnehmerrechte, ein hohes Verbraucherschutzniveau, strenge Umweltvorschriften und die Achtung hoher Datenschutzstandards sind für mich nicht verhandelbar! Zudem dürfen internationale Abkommen wie TTIP und CETA nicht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aushebeln.
Ganz klar: Einem Vertragswerk, das lange und hart erkämpfte Errungenschaften über Bord wirft und das noch dazu in völliger Intransparenz ausgehandelt wird, werde ich definitiv nicht zustimmen können“, bezieht Evelyne in der aktuellen Diskussion über TTIP und Co. Position.
Erst kürzlich bekräftigte sie diese Haltung auch im Gespräch mit Vertretern des Vereins Mehr Demokratie e.V., die im Rahmen einer Aktionstour in Schwäbisch Hall Station machten (TEAM EG).
Foto: © Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg
01.07.2014 in Europa
Martin Schulz zum EU-Parlamentspräsident gewählt
Glückwunsch an Martin Schulz zur Wiederwahl als EU-Parlamentspräsident!
Er steht dafür, Europa neu zu denken - nämlich von den Menschen her.
Wir wünschen ihm und uns, dass er auch als Parlamentspräsident viel in diese Richtung bewegen kann - für Arbeitsmarktchancen für junge Menschen, für eine humane Flüchtlingspolitik und vieles mehr.
25.05.2014 in Europa
Hohberg hat gewählt
Europawahl 2014:
in Hohberg hat die SPD 25,71 %, 2009 waren es 17,66 %!
Das sind 8,05 % Zuwachs !!
Super - vielen Dank!!
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WebsoziInfo-News
19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür
18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen
15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher
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