Landespolitik
30.07.2015 in Landespolitik
Daniel Kirchner
ist der Kandidat für die Landtagswahl 2016 -
am 22. Juli wurde er bei der Nominierungskomferenz mit 100 % der Stimmen gewählt!!
17.04.2015 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
02.06.2014 in Landespolitik
Ganztagsgrundschule: Schullandschaft steht vor historischem Durchbruch
Der Ausbau der Ganztagsschulen erreicht in dieser Woche entscheidende Fortschritte, nachdem der Ministerrat nach Abschluss der Anhörung dem Gesetzentwurf des Kultusministeriums zur Verankerung der Ganztagsschule an Grundschulen und Grundstufen der Förderschulen im Schulgesetz zugestimmt hat. Bereits jetzt ist erkennbar, dass die Ganztagsschule landesweit auf große Nachfrage stoßen wird.
31.03.2014 in Landespolitik
Nils Schmid hat die Genossinnen und Genossen auf dem Landesparteitag in Wiesloch für die Europa- und Kommunalwahl angefeuert. „Wenn wir geschlossen sind, wenn wir mit breiter Brust auftreten, wenn wir von uns überzeugt sind, dann werden wir auch die Menschen im Land von uns überzeugen“, rief der SPD- Chef unter dem Beifall der 320 Delegierten.
Die SPD habe allen Grund, selbstbewusst zur Wahl am 25. Mai anzutreten. „Das gilt für unsere Europawahlkämpfer, mit denen wir gemeinsam für ein großes Ziel kämpfen: Dass mit Martin Schulz zum ersten Mal seit 50 Jahren wieder ein Deutscher Kommissionspräsident wird. Und wir können mit breiter Brust in den Kommunen für unsere Inhalte werben!“
Drei Schwerpunkte wurden beim Landesparteitag der SPD in Wiesloch bearbeitet.....
10.02.2014 in Landespolitik
PRESSEMITTEILUNG 16. Januar 2014
Nr. 3/2014
des Kultusministeriums Baden-Württemberg
Großer Erfolg bei Ganztagsgrundschulen: Übereinkunft zwischen Landesregierung und Kommunalen Landesverbänden
Land und Kommunen übernehmen zusammen die Finanzierung - Größtmögliche Flexibilität für Städte und Gemeinden bei Einrichtung von Ganztagsgrundschulen
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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