22.04.2018 in Bundespolitik

Andrea Nahles neue Vorsitzende

 

Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt:

Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden.

Ihre einzige Herausforderin, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, kam auf 27, 6 Prozent.

 

14.03.2018 in Bundespolitik

Die neue Regierung steht

 

Wir hoffen und wünschen, dass die SPD Ministerinnen und Minister ganz klar und deutlich die Inhalte der SPD herausarbeiten!

Wir werden sehr aufmerksam diese GROKO begleiten!!!!!!

 

SPD stellt 6 MinisterInnen

Katarina Barley, Franziska Giffey, Hubertus Heil, Heiko Maas, Olaf Scholz und Svenja Schulze

 

08.02.2018 in Bundespolitik

Koalitionsvertrag

 

Hier die 179 Seiten des Koalitionsvertrags.

Jeder kann sich seine eigene Meinung bilden dazu.

Die Mitglieder werden in einem Mitgleiderentscheid darüber abstimmen!!

 

16.12.2017 in Bundespolitik

Bundesparteitag Berlin

 

Parteitag in Berlin:

"SPD für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU"

Was auch immer das bedeutet - ohne starke Inhalte, die unserem Verständnis entsprechen, gibt es keine GROKO!!!

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Dr. Johannes Fechner, MdB

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roter Ortenauer

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21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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