Nachrichten zum Thema Landespolitik
19.02.2016 in Landespolitik
Einladung zur Weinprobe
SPD Landtagskandidat Daniel Kirchner
SPD Ortsverein Durbach/Ebersweier
EINLADUNG
Der SPD Ortsverein Durbach/Ebersweier veranstaltet zusammen mit dem
SPD Landtagskandidaten Daniel Kirchner
am Samstag, den 27. Februar 2016 eine
Kandidatenweinprobe zur Landtagswahl
12.10.2015 in Landespolitik
Digitalisierung, Familie, Flüchtlinge: Die Ergebnisse des Parteitags
Auf dem Landesparteitag in Mannheim wurden von den Delegierten drei zentrale Anträge beraten und beschlossen.
Im Themenkomplex Digitalisierung werden Chancen und Risiken beschrieben, im Bereich Familie fordert die SPD Baden- Württemberg mehr Wahlfreiheit.
Der Antrag zur Flüchtlingspolitik wurde einstimmig verabschiedet.
Für die SPD ist klar: Für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt ist kein Platz in unserem Land!
12.10.2015 in Landespolitik
Landesparteitag in Manneim
"Wer einen roten Löwen hat, braucht keinen schwarzen Wolf"
Helga Pfahler nahm als Delegierte für den Ortenaukreis am Landesparteitag in Mannheim teil.
Nils Schmid mit 90,97 % bestätigt!!
Wir erlebten einen kämpferischen Nils Schmid, einen Sigmar Gabriel, der aussprach was die Menschen denken und dann klar aufzeigte, was nun zu tun ist und unsere Elvira Drobinski-Weiß als Streiterin gegen TTIP in der geplanten Fassung!
30.07.2015 in Landespolitik
Der Wahlkreis 51 - Offenburg - hat seinen Kandidaten gewählt
Daniel Kirchner
ist der Kandidat für die Landtagswahl 2016 -
am 22. Juli wurde er bei der Nominierungskomferenz mit 100 % der Stimmen gewählt!!
17.04.2015 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Rheintalbahn: Rückenwind aus Stuttgart
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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