Nachrichten zum Thema Fraktion
30.01.2019 in Fraktion
Haushaltsberatung 2019
Rekordhaushalt 2019 - unsere Schwerpunkte
- Schule: Ganztagsgrundschule am Standort Hofweier
- Kindergarten : letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
- Jugendförderung: Musikvereine bekommen 60 € je Auszubildenden
- Friedhöfe: Leerflächen als Baumbestattungsflächen gestalten
- Feuerwehr: endlich umgesetzt gemeinsames Feuerwehrhaus Hofweier*Niedersch.
- Quellen Diersburg: Hohberger Wasserversorgung auf hohem Nieveu
26.07.2018 in Fraktion
"unechte Teilortswahl" abgewählt
In der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 25.7.18 wurde die "unechte Teilortswahl
mit 15 : 8 Stimmen abgewählt !!
Damit konnte die SPD Fraktion nicht errreichen, dass am paritätischen Wahlsystem festgehalten wird (alle drei Ortsteile sind anteilig der Einwohnerzahl mit Gemeinderäten vertreten) !
Die Kommunalwahl 2019 wird schon nach dem neuen Verfahren durchgeführt werden.
07.12.2017 in Fraktion
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2018
Unsere wichtigsten Anträge:
- Schutzdach für Gymansikraum an der Hohberghalle
- Kauf von Containern für die Ausbauzeit an der Gemeinschaftsschule
- Sanierung Wassertretstelle Diersburg
- Erhalt Hohhölzlehütte
- Einrichung Ganztagsgrundschule
- letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
16.07.2017 in Fraktion
SPD Gemeinderäte lehnen Kindergarten - Beitragserhöhung ab.
In der Gemeinderatssitzung vom 10.07.17 standen auch die Kindergartengebühren auf der Tagesordnung.
Die SPD Fraktion lehnte eine Erhöhung der Kindergartengebühren ab!
19.03.2017 in Fraktion
Bericht 2017 zur Mitgliederversammlung
Bei der Mitglierderversammlung am 10. März in der Diersburger Kegelstube berichtete Fraktionssprecher Hermann Pfahler:
Im Fokus der SPD Fraktion steht besonders die Situation der Kindergärten und der Gemeinschaftsschule. Hier wird man alles tun, um die Versorgung zu sichern.
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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