Bericht 2017 zur Mitgliederversammlung

Veröffentlicht am 19.03.2017 in Fraktion

Bei der Mitglierderversammlung am 10. März in der Diersburger Kegelstube berichtete Fraktionssprecher Hermann Pfahler:

Im Fokus der SPD Fraktion steht besonders die Situation der Kindergärten und der Gemeinschaftsschule. Hier wird man alles tun, um die Versorgung zu sichern.

                        Fraktionsbericht 2017

Im vergangenen Jahr  fanden 24 Gemeinderatssitzungen statt.

Der Verwaltungsausschuss und der Technische Ausschuss trafen sich jeweils 3 mal.

Zu Beginn des Jahres 2016 befassten wir uns mit der Einrichtung eines Waldkindergartens, der aber auf Grund der geringen Nachfrage und der hohen Kosten sowie der Anforderungen an die Ausstattung verworfen wurde.

Die Eisenbahnbrücke nach Höfen musste ertüchtigt werden, um sie weiterhin befahren zu können. Die Kosten ca. 300 000 €. Wir hatten eigentlich mit einer Erneuerung gerechnet, aber nachdem der 4 -spurige Ausbau der Bahn verworfen wurde, mussten wir handeln.

Am 17. Mai war der Spatenstich für den neuen Hochbehälter an der Vogelstrasse. Hier werden ca. 4,5 Mill€ verbaut.

Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung beschäftigte uns über einen längeren Zeitraum. Sie musste angepasst werden.

In Hofweier stand die Strassensanierung im Immenreich an. Es wurde die Kanalisation und die Wasserversorgung neu gemacht. Die zentrale Wasserleitung lief noch über ein Privatgrundstück und musste verlegt werden.

Im Juni wurde die von der Verwaltung vorgeschlagene  zusätzliche Erhöhung der Kindergartenbeiträge von uns abgelehnt.

Die Brücke über die Schutter musste erneuert werden. Die alte war einsturzgefährdet. Nun soll nur noch eine Fussgänger- und Fahrradbrücke entstehen. Die Kosten teilen sich Landratsamt, Neuried und Hohberg.

Ein Bagger für den Bauhof wurde erworben, mit grösserem Ausleger.

Am St. Martinkindergarten wurde ein Mehrzweckraum und ein Rettungsweg angebaut. Die Aussenanlage kommt jetzt im Frühjahr.

Am St. Georgkindergarten musste ebenfalls eine Rettungstreppe angebaut werden, weil das Dachgeschoss sonst nicht genutzt werden kann.

Für den Josefskindergarten steht eine Generalsanierung mit Anbau eines Gruppenraumes an.

Das Baugebiet Laugasserfeld im Bindenesel in Niederschopfheim wird nun erschlossen und es kann Ende des Jahres begonnen werden mit der Bebauung.

 

Der Haushalt 2017 hat ein Gesamtvolumen von 25,8 Mill€ . 

Davon entfallen 19,3 Mill€ auf den Verwaltungshaushalt  und 6,5 Mill€ auf den Vermögenshaushalt. Er wurde am 30.1.2017 verabschiedet.

Die Wasserversorgung hat Einnahmen von 760 000€ im Erfolgsplan und 2,4 Mill€ im Vermögensplan. Hier sind die Ausgaben 2017 für den neuen Hochbehälter enthalten. Eine Erhöhung des Wasserpreises wird unumgänglich sein.

Für die Abwasserbeseitigung sind Erträge von 900 000 € geplant bei Ausgaben von

100 000 €.

Im Vermögensplan sind Einnahmen und Ausgaben von 800 000€ geplant.

Die pro Kopf- Verschuldung betrug Ende 2016 876,64 € und wächst bis zum Jahresende 2017 auf 1333,92 € an , wenn alles so gebaut wird wie vorgesehen.

 

Beim Neujahrsempfang wurde zum ersten mal die Bürgermedaille vergeben. Mit einstimmigem Beschluss erhielt sie Claudia Seitz für ihr soziales Engagement  in der Gemeinde.

Und das sind unsere Schwerpunkte:

Wir stehen nach wie vor zum Anbau der Mehrzweckhalle an die Hohberghalle, auch wenn von anderen Fraktionen diverse abschlägige Töne zu hören sind. Es war schon immer klar dass es ca.4,5-5 Mill€ kosten wird.

Das gemeinsame Feuerwehrgerätehaus Niederschopfheim / Hofweier wird noch in diesem Jahr begonnen,  der Zuschuß ist bewilligt.

Die Gemeinschaftsschule Hofweier ist genehmigt und im ersten Jahr der Einführung. Nochmals herzlichen Dank an das Lehrerkollegium, das an der Vorbereitung mitgewirkt hat. Diese Schulform benötigt mehr Platz für die Schüler. Der 2.Trakt ist sanierungsbedürftig und eine Erweiterung notwendig. Ein Wettbewerb ist geplant.

Um das Betreuungsangebot zu ergänzen, möchten wir in diesem Zuge die wahlweise Einführung einer Ganztagesgrundschule in Hofweier. Damit wäre eine durchgehende Ganztagesbetreuung vom Kleinkind bis zum Schulende bei uns in Hohberg möglich.

 

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roter Ortenauer

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