Bundespolitik
24.06.2014 in Bundespolitik
Selbstverständlich gelte auch bei der Regulierung von „Fracking“ das Prinzip „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, sagt SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt. Die Unterstellung, die Regierung wolle „im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchbringen“ sei reine Panikmache. Während der WM werde hier nicht „foul“ gespielt. Deshalb sei eine "Rote Karte" für eine „Schwalbe von Campact“ fällig so Vogt. Die SPD-Fraktionsvizin erläutert den echten Zeitplan zur Regulierung von Fracking – ohne WM!
24.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
In der Haushaltsdebatte zur Ernährungspolitik der Bundesregierung forderte die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß „Klarheit und Wahrheit“ bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln. „Lebensmittel müssen so gekennzeichnet sein, dass jede Person – auch ohne Lupe, Lexikon und Hochschulabschluss – verstehen kann, was er oder sie kauft,“ erklärte Drobinski-Weiß Dienstag Abend vor dem Deutschen Bundestag.
19.06.2014 in Bundespolitik
Die stellvertretende landwirtschaftspolitische Sprecherin, Elvira Drobinski-Weiß, begrüßt die heutige Entscheidung des EU-Umweltministerrats zum nationalen Ausstieg aus dem Anbau genveränderter Pflanzen. Allerdings sei der Antrag der Koalitionsfraktionen besser geeignet gewesen als der EU-Beschluss. Umso wichtiger sei es nun, sich auf EU-Ebene für die im Koalitionsvertrag beschlossene Kennzeichnungspflicht für Produkte von Tieren, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden, einzusetzen.
07.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Wie die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß mitteilt, hat der Deutsche Bundestag am Freitag für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) eine Erhöhung der Haushaltsmittel um zehn Millionen Euro beschlossen. „Ob bei uns in der Ortenau oder bei Notlagen in aller Welt: Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit. Diese Arbeit wollen wir als SPD entsprechend unterstützen,“ so Drobinski-Weiß, die sich zuletzt im Januar bei den Helfer*innen des Ortsverbandes in Biberach über die Situation vor Ort informierte.
06.06.2014 in Bundespolitik
Erfolg für Jugend trainiert für Olympia / Paralympics
Dank des massiven Einsatzes von vielen Menschen ist es gelungen, dass "Jugend trainiert für Olympia/Paralympics" weiter finanziell unterstützt wird!!!
Schreiben der SPD Bundestagsfraktion- Arbeitsgruppe Sport
An alle, die sich dafür eingesetzt haben, dass JtfO weitergehen kann!
Vielen Dank für das Engangement vieler zur Zukunft der Schulwettbewerbe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“. Wir freuen uns sehr, dass es im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen gelungen ist, den Weg für die Schulwettbewerbe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ wieder freizuräumen. Die Wettbewerbe haben nun die nötige Planungssicherheit!
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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