Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.06.2014 in Bundespolitik
Fracking: Rote Karte für eine „Schwalbe von Campact“!
O-Ton von Ute Vogt
Selbstverständlich gelte auch bei der Regulierung von „Fracking“ das Prinzip „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, sagt SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt. Die Unterstellung, die Regierung wolle „im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchbringen“ sei reine Panikmache. Während der WM werde hier nicht „foul“ gespielt. Deshalb sei eine "Rote Karte" für eine „Schwalbe von Campact“ fällig so Vogt. Die SPD-Fraktionsvizin erläutert den echten Zeitplan zur Regulierung von Fracking – ohne WM!
24.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Drobinski-Weiß fordert im Bundestag „Klarheit und Wahrheit“ bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln
In der Haushaltsdebatte zur Ernährungspolitik der Bundesregierung forderte die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß „Klarheit und Wahrheit“ bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln. „Lebensmittel müssen so gekennzeichnet sein, dass jede Person – auch ohne Lupe, Lexikon und Hochschulabschluss – verstehen kann, was er oder sie kauft,“ erklärte Drobinski-Weiß Dienstag Abend vor dem Deutschen Bundestag.
19.06.2014 in Bundespolitik
Elvira zum Thema genveränderte Pflanzen
Die stellvertretende landwirtschaftspolitische Sprecherin, Elvira Drobinski-Weiß, begrüßt die heutige Entscheidung des EU-Umweltministerrats zum nationalen Ausstieg aus dem Anbau genveränderter Pflanzen. Allerdings sei der Antrag der Koalitionsfraktionen besser geeignet gewesen als der EU-Beschluss. Umso wichtiger sei es nun, sich auf EU-Ebene für die im Koalitionsvertrag beschlossene Kennzeichnungspflicht für Produkte von Tieren, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden, einzusetzen.
07.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
SPD-Bundestagsfraktion stärkt THW mit zehn Millionen Euro
Wie die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß mitteilt, hat der Deutsche Bundestag am Freitag für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) eine Erhöhung der Haushaltsmittel um zehn Millionen Euro beschlossen. „Ob bei uns in der Ortenau oder bei Notlagen in aller Welt: Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit. Diese Arbeit wollen wir als SPD entsprechend unterstützen,“ so Drobinski-Weiß, die sich zuletzt im Januar bei den Helfer*innen des Ortsverbandes in Biberach über die Situation vor Ort informierte.
06.06.2014 in Bundespolitik
Jugend trainiert für Olympia
Erfolg für Jugend trainiert für Olympia / Paralympics
Dank des massiven Einsatzes von vielen Menschen ist es gelungen, dass "Jugend trainiert für Olympia/Paralympics" weiter finanziell unterstützt wird!!!
Schreiben der SPD Bundestagsfraktion- Arbeitsgruppe Sport
An alle, die sich dafür eingesetzt haben, dass JtfO weitergehen kann!
Vielen Dank für das Engangement vieler zur Zukunft der Schulwettbewerbe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“. Wir freuen uns sehr, dass es im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen gelungen ist, den Weg für die Schulwettbewerbe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ wieder freizuräumen. Die Wettbewerbe haben nun die nötige Planungssicherheit!
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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