Nachrichten zum Thema Bundespolitik
26.10.2019 in Bundespolitik
Wir wählen eine neue Spitze
Die Entscheidung
Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den beiden Erstplatzierten vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt. Beide Teams haben bereits erklärt, dass sie weiter kandidieren. Das Gewinnerteam wird vom Parteivorstand zur Wahl auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember vorgeschlagen.
25.09.2019 in Bundespolitik
Bundeshaushalt 2020
Bundes-Haushalt 2020 mit Rekordinvestitionen –
SPD sorgt für Zusammenhalt und mehr Geld fürs Land
Hier ein Überblick der Investitionen!
22.04.2018 in Bundespolitik
Andrea Nahles neue Vorsitzende
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt:
Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden.
Ihre einzige Herausforderin, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, kam auf 27, 6 Prozent.
14.03.2018 in Bundespolitik
Die neue Regierung steht
Wir hoffen und wünschen, dass die SPD Ministerinnen und Minister ganz klar und deutlich die Inhalte der SPD herausarbeiten!
Wir werden sehr aufmerksam diese GROKO begleiten!!!!!!
SPD stellt 6 MinisterInnen
Katarina Barley, Franziska Giffey, Hubertus Heil, Heiko Maas, Olaf Scholz und Svenja Schulze
08.02.2018 in Bundespolitik
Koalitionsvertrag
Hier die 179 Seiten des Koalitionsvertrags.
Jeder kann sich seine eigene Meinung bilden dazu.
Die Mitglieder werden in einem Mitgleiderentscheid darüber abstimmen!!
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
Ein Service von websozis.info