Nachrichten zum Thema Bundespolitik
02.07.2020 in Bundespolitik
Ab Januar 2021 gibt es die Grundrente!
Heute ist so ein Tag, an dem wir alle sehen können: Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen. Vor zehn Jahren haben wir den Kampf aufgenommen für die Grundrente. Sie ist das spürbare Zeichen unseres Respekts für die Lebensleistung von Menschen, die ein Leben lang für wenig Lohn gearbeitet haben.
29.06.2020 in Bundespolitik
Fessenheim wird abgeschaltet
Morgen ist es soweit - am 30.06.2020 wird auch der letzte verbleibende Reaktorblock des AKW Fessenheim vom Netz gehen. Damit wird das älteste französische Atomkraftwerk direkt an der deutschen Grenze endgültig abgeschaltet. Für die Menschen in unserer Region ist dies ein besonderer Tag der Freude.
Unser großer Dank geht an alle, die mit Leidenschaft, Herzblut und Ausdauer für die Abschaltung des AKW Fessenheim gekämpft haben!
11.02.2020 in Bundespolitik
Kein Fußbreit dem Faschismus
Brief von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
12.12.2019 in Bundespolitik
Doppelspitze gewählt
Das ist der Aufbruch in die neue Zeit: Mit einer Doppelspitze!
Saskia Esken (75,9 %) und Norbert Walter-Borjans (89,2 %) wurden mit viel Zustimmung auf dem Parteitag gewählt, um die SPD als Team in die Zukunft zu führen.
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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