Features
08.03.2021 in Features von SPD-Kreisverband Ortenau
15.01.2021 in Features von SPD-Kreisverband Ortenau
Bei der Landtagswahl Baden-Württemberg am 14. März 2021 wird es deutlich mehr Briefwähler geben.
Von Gerd Zimmermann
Corona wird diese Entwicklung verstärken. Für eine etwaige Manipulation bei der postalischen Abstimmung, die das Gesamtergebnis entscheidend beeinflusst, sieht das Verfassungsgericht keine Chance. Anders gesagt und bezogen auf den einzelnen Bürger: Die Möglichkeit, an der Briefwahl teilzunehmen, bewertet das Gericht sehr viel höher als die Risiken für das Wahlgeheimnis.
07.05.2020 in Features von SPD-Kreisverband Ortenau
03.03.2018 in Features von SPD-Kreisverband Ortenau
01.03.2018 in Features von SPD-Kreisverband Ortenau
Ein ZDF-Fernsehteam drehte in der Chorprobe der Roten Socken ein Feature zum Mitgliedervotum und zur Stimmung an der SPD-Basis. Der Beitrag wird voraussichtlich am kommenden Samstag, 3. März, einen Tag vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheids, im ZDF Länderspiegel gesendet.
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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