Nachrichten zum Thema Fraktion
14.11.2019 in Fraktion
Einwohnerversammlung - neue B 33 Trasse
Mittwoch, 13.11.19 Einwohnerversammlung:
Große Diskussion um die beste Trasse der B 33 - Anbindung an die Autobahn.
Die Variante V 0.1 (vierspuriger Ausbau des bestehenden Trasse) fand den stärksten Zuspruch der Anwesenden.
Ausgestattet mit einem gut durchdachten Lärmschutz bietet die Variante V 0.1 die umweltverträglichste Lösung an!
22.10.2019 in Fraktion
DigitalPakt Schule - 171.500 € für Hohberg
In der Gemeinderatssitzung vom Montag wurde bekannt, dass die Hohberger Schulen insgesamt ca. 171.500,00 € aus dem DigitalPakt Schule des Bundes mit den Ländern bekommen können.
Damit wird eine langjährige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion endlich umgesetzt: "Wir wollen die Schulen fit für die Digitalisierung machen."
11.07.2019 in Fraktion
Gemeinderat konstituiert
Mittwoch, 10. Juli 2019, Rathaus Hofweier. der neue Hohberger Gemeinderat wird vereidigt
Für uns im Rat:
Hermann Pfahler, Bürgermeisterstellvertreter
Klaus Riehle, Fraktionssprecher
Carola Götz
Berti Isenmann
Wir wünschen Euch viel Erfolg und allzeit guten Menschenverstand!
16.05.2019 in Fraktion
SPD stimmt gegen Erhöhung der Kindergarten-Gebühr
Gemeinderatsitzung Montag Abend 13.05.19:
die SPD lehnt die Erhöhung der Kindergarten-Gebühren kategorisch ab!
Mit Stimmen der Freien Wähler und der CDU gehts nun 6% rauf.
30.01.2019 in Fraktion
Haushaltsberatung 2019
Rekordhaushalt 2019 - unsere Schwerpunkte
- Schule: Ganztagsgrundschule am Standort Hofweier
- Kindergarten : letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
- Jugendförderung: Musikvereine bekommen 60 € je Auszubildenden
- Friedhöfe: Leerflächen als Baumbestattungsflächen gestalten
- Feuerwehr: endlich umgesetzt gemeinsames Feuerwehrhaus Hofweier*Niedersch.
- Quellen Diersburg: Hohberger Wasserversorgung auf hohem Nieveu
SPD Hohberg auf Facebook
Matthias Katsch - Bundstagswahl 2021
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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