Stellungnahme Haushaltsberatung 2024

Veröffentlicht am 06.02.2024 in Fraktion

Der Hohberger Haushalt wurde am  29.01.2024 verabschiedet. 

Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushalt für das Jahr 2024 beschäftigt.

Durch die neue Haushaltsform (Kommunale Doppik) war es nicht leicht, sich durch das Zahlenwerk von ca. 21 Mill.€ Einnahmen und Ausgaben durchzuarbeiten.

Wie in den meisten Kommunen, so ist auch bei uns die finanzielle Ausstattung nicht mehr den Gegebenheiten und Anforderungen angepasst. So sind wir genötigt einige wünschenswerte Projekte zu verschieben.

Die Hebesätze Grundsteuer A und B, sowie die Gewerbesteuer wurden beibehalten.

 

Für die SPD war wichtig:

Der Zuschuss für die Jugendarbeit in den Vereinen konnte beibehalten werden. Ebenso die Förderung der Jungmusikerausbildung.

Die Gemeinde investiert 2024 über 6 Mill.€ in die Infrastruktur.

Für uns war wichtig, unsere 3 Grossprojekte Schulhausanbau Hofweier, Neuer Kindergarten und die neue Sporthalle an der Hohberghalle anzugehen.

Wir benötigen Kindergartenplätze, Schulräume für unsere Gemeinschaftschule und den Ersatz für die marode Gymnastikhalle. Schul-und Vereinssport brauchen diese Räumlichkeiten dringend. Dies sind „Pflichtaufgaben der Gemeinde“.

Die Mieten für die derzeitige Containerlösungen belasten den Haushalt enorm.

Geplant ist der Ausbau der Fuchsbühlstrasse mit Wasser- und Abwasserleitung.

Der Ausbau der Berglestasse muss verschoben werden. Die Freiburgerstrasse kann leider noch nicht angegangen werden. Diese Ausgaben können wir zur Zeit finanziell nicht bewältigen.

Der Umbau unserer Strassenbeleuchtung auf LED wird auch 2024 weiter gefördert.

Hierführ sind 130 000 € eingestellt. Diese Umstellung wird in Zukunft unsere Energieausgaben entlasten.

Die Gemeinde bekommt 2 Elektrofahrzeuge als Ersatz für die in die Jahre gekommenen Altbestände.

Das Rathausdach wird mit einer Photovoltarkanlage bestückt und kann den Strombedarf verringern.

Für die 3 Friedhöfe sind jeweils 20 000 € zur Neugestaltung der Anlagen eingestellt. Es sollen auch neue Bestattungsformen ermöglicht werden, wie Baum- und Stelenbestattungen. Auch über gärtnergepflegte Gräberanlagen wird noch beraten.

 

Für die SPD ist wichtig:

Der Zuschuss für die Jugendarbeit in den Vereinen konnte beibehalten werden. Ebenso die Förderung der Jungmusikerausbildung.

 

Eigenbetrieb Wasser

Der Wasserpreis wurde rückwirkend zum 1.1.23 auf 3,01€m³ erhöht. Dies war abgesichert durch einen „Bevorratungsbeschluss“ vom Dezember 2022.

(Ein Denkanstoss dazu: 1m³ Mineralwasser kostet im Supermarkt 300 – 350 €)

In den letzten Jahren wurde erheblich - über 4 Mill.€ - in die Infrastruktur unserer Wasserversorgung investiert. Die Zins- und Tilgungsbelastung macht sich hier bemerkbar. Dafür haben wir eine hervorragende Wasserqualität in unseren Leitungen.

Das Industriegebiet in Niederschopfheim benötigt zur sicheren Versorgung einen Ringanschluss vom Laugasser Feld bis zur Prohoga.

Die Einnahmen und Ausgaben sind ca. 1,2 Mill.€.

 

Eigenbetrieb Abwasser

Für den Haushalt sind Einnahmen und Ausgaben von ca. 1.1 Mill.€ geplant.

Die Ausgaben setzen sich zusammen aus Abgaben an den Zweckverband, Instandhaltung des Kanalnetzes und neue Anbindungen an Wohn- und Industriegebiete, sowie die Erneuerung der Leitung in der Fuchsbühlstrasse.

 

 

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