Die Welt im Jahre 2021 verlangt der SPD die Mühe ab, ein konsequentes strategisches Denken neu zu lernen, ohne darüber zu vergessen, woher wir kommen. Daran, dass die deutsche Sozialdemokratie die intellektuelle und politische Substanz hat, um eine tragfähige Politik für Frieden und Sicherheit im 21. Jahrhundert zu formulieren, kann es indes keinen Zweifel geben.
Ein Essay von Dr. Fritz Felgentreu, Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Fritz Felgantreu wurde Im Januar 2018 verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Im Dezember 2020 legte er sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher nieder, nachdem die SPD-Fraktion ihre Zustimmung zum Einsatz bewaffneter Drohnen zurückgezogen hatte. Er begründete das mit seiner "anderen Auffassung".
Unter diesem Link finden Sie einen sehr gut verständlichen Text zur Sozialdemokratischen Verteidiungspolitik.
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17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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