29.03.2021 in Aus dem Parteileben

Sozialdemokratische Verteidigungspolitik

 

Die Welt im Jahre 2021 verlangt der SPD die Mühe ab, ein konsequentes strategisches Denken neu zu lernen, ohne darüber zu vergessen, woher wir kommen. Daran, dass die deutsche Sozialdemokratie die intellektuelle und politische Substanz hat, um eine tragfähige Politik für Frieden und Sicherheit im 21. Jahrhundert zu formulieren, kann es indes keinen Zweifel geben.

Ein Essay von Dr. Fritz Felgentreu,  Mitglied des Deutschen Bundestages

 

18.03.2021 in Ortsverein

Matthias Katsch bekommt Bundesverdienstkreuz

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 8. April 2021 MATTHIAS KATSCH das Bundesverdientkreiz überreichen!

 

Freuen wir uns mit Matthias, der diese Auszeichnung für seinen unermüdlichen Einsatz im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen verdient hat.....sind wir stolz für einen solchen Kandidaten.

Matthias Katsch kandidiert im September bei der Bundestagswahl für unseren Wahlkreis Offenburg.

17.03.2021 in Ortsverein

Dankeschön an unsere Wähler

 

Landtagswahl 2021

DANKE an alle,

die wählen gegangen sind und unserer Kandidatin Andrea Ahlemeyer-Stubbe  ihre Stimme gegeben haben.

15.03.2021 in Ortsverein

Landtagswahl 2021- Ergebnis

 
Dankeschön von Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Wir könnten enttäuscht sein, 

wir könnten uns aufregen, wir könnten das Ergebnis verfluchen - aber das hilft nix!

Wir bedanken uns bei allen, die wählen gingen und unserer Abgeordneten Andrea Ahlemeyer-Stubbe ihre Stimme gegeben haben. Immerhin können wir die 19 Abgeordnetensitze im Landtag halten! Wir werden für unsere  Sache weiterhin kämpfen und uns stark machen!

 

09.03.2021 in Wahlen

Runter vom Sofa und Wählen gehen oder Briefwahl machen

 

Wer nicht wählt, muß dann damit leben, dass die Stimmen der anderen entscheiden, wie es in unserem Land weitergeht.

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Matthias Katsch - Bundstagswahl 2021

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Dr. Johannes Fechner, MdB

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roter Ortenauer

Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.

Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:

https://www.roter-ortenauer.de/archiv/

WebsoziInfo-News

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

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