24.05.2020 in Ortsverein

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Andreas Stoch zum Volksbegehren: Am 18. Mai hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg über unser Volksbegehren für gebührenfreie Kitas entschieden - und es für unzulässig erklärt.

"Ich kann das nicht schönreden. Wir haben vor Gericht verloren, das schmerzt. Aber wir haben nicht den politischen Kampf verloren."

20.05.2020 in Ortsverein

SPD Gengenbach - Literaturwettbewerb

 

Die SPD Gengenbach veranstaltet anlässlich ihres 120jährigen Bestehens und zu Ehren der Gengenbacherin Marta Schanzenbach einen Literaturwettbewerb zum Thema „Ehrenamtliche Tätigkeit“. Der Wettbewerb, unterstützt von der Friedrich Ebert Stiftung, der AWO Arbeiterwohlfahrt und der SPD Bundeszentrale, startet am 18. Mai und endet am 31. Juli 2020. Die Preisverleihung findet im folgenden Oktober statt.

18.05.2020 in Landespolitik

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!

 

„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“

05.05.2020 in Ortsverein

Frühlingsfest am 17.05. fällt leider aus

 

Leider kann am 17. Mai unser Frühlingsfest an der Blockhütte nicht stattfinden. Das ist schade! Es ist einfach immer sehr schön und familiär. Außerdem trifft man ja auch Gleichgesinnte und kann sich mal nach Herzenslust austauschen. 

Schön wäre es aber und ein Zeichen der Solidarität, wenn wir am 17. Mai zu Hause ein Gläschen auf unser aller Gesundheit trinken und dabei ein schönes Essen geniessen würden, das wir uns von der lokalen Gastronomie nach Hause geholt haben. Gerne dürft Ihr ein Foto machen und schicken. Entweder über  WhatsApp oder per Email an Helga.Pfahler@web.de.

Somit wäre doch ein klein wenig Verbundenheit hergestellt!

02.05.2020 in Ortsverein

Flagge zeigen am 1. Mai

 

Solidarisch ist man nicht alleine!!

In Hohberg, Schutterwald, Neuried, Gengenbach .... überall flatterten am 1. Mai die Solidaritätfahnen an den Häusern der SPD Mitglieder!

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Dr. Johannes Fechner, MdB

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WebsoziInfo-News

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

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