Die SPD SOMMER HOCKs - einfach nah bei den Menschen
An drei aufeinanderfolgenden Donnerstagen im August hatten die Bürger die Möglichkeit Gemeinderäte und SPD`ler zu treffen und über alles zu reden, was grad auf den Nägeln brennt.
Leider nehmen die Bürger diese Möglichkeit nicht so an,
wie wir uns das wünschen !!
Der Anfang in Hofweier bei hochsommerlichen Temperaturen brachte Diskussionen zur unechten Teiliortswahl. Hier wurde das für und wider abgewogen. Wurde doch im Gemeinderat so im vorbeigehen dieses Wahlverfahren still und leise abgewählt. Nun haben wir die echte Teilortswahl.
Das bedeutet: es bleibt bei 22 Gemeinderäten und es bedeutet, dass es aber nun egal ist, wieviele davon aus einem Ortsteil kommen.
In Diersburg beim Bach spielte die grosse Trockenheit und die Probleme der Landwirtschaft eine große Rolle. Wie wenn es uns einfach nur ärgern wollte, regnete es ein wenig!
Beim letzten Hock in Niederschopfheim besichtigten wir den Kindergarten in der Hauptstrasse von aussen und stellten fest, dass der Umbaum in dieser Form nur möglich war, weil die Bundesregierung hierfür ordentlich Zuschüsse zur Verfügung gestellt hatte.Über das Aussehen kann man geteilter Meinung sein - den Kinder jedoch dürfte es gefallen!
Auch nächtstes Jahr werden wir wieder bei den Sommerhocks hören, wo der Schuh drückt!
13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.
07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an
07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de
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