Kreis-SPD von Bundesregierung enttäuscht

Veröffentlicht am 30.09.2018 in Kreisverband

Kreis - SPD von Bundesregierung enttäuscht

Mit deutlichen Worten hat der Kreisvorsitzende der SPD, Karl-Rainer Kopf,

auf das Verhalten der Bundesregierung sowie der SPD-Vorsitzenden reagiert.

Er empfinde es als "Skandal und Täuschung", wie die große Koalition

mit dem Noch-Präsidentendes Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen,

umgegangen ist.

Der 55-Jährige war aufgrund seiner Reaktion auf die Proteste in Chemnitz vor

wenigen Wochen in Misskredit geraten.

Dass er künftig als Staatssekretärtätig sein werde – und damit mehr Gehalt

als vorher beziehen dürfte, ist für Kopf ein Unding.

"Jemanden wegen Verfehlungen zu entlassen unddann zu befördern",

das könne man doch niemandem verständlich machen, schimpft Kopf.

 

Es sei ein Bärendienst für die

Demokratie und ein Indiz,

dass die Union das Gespür

verloren habe, was die

Menschen bewege.

Auch von der SPD-Vorsitzende

Andrea Nahles zeigt er sich

enttäuscht.

Das sie nicht "offensiver gegen

diese Beförderung vorgeht, ist mir

ein Rätsel".

 

     

SPD Hohberg auf Facebook

Unsere Facebook-Seite

    

      

Dr. Johannes Fechner, MdB

http://johannesfechner.de/

     

SPD Baden-Württemberg

https://www.spd-bw.de/

      

roter Ortenauer

Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.

Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:

https://www.roter-ortenauer.de/archiv/

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

Ein Service von websozis.info