
Kreis - SPD von Bundesregierung enttäuscht

Kreis - SPD von Bundesregierung enttäuscht
Mit deutlichen Worten hat der Kreisvorsitzende der SPD, Karl-Rainer Kopf,
auf das Verhalten der Bundesregierung sowie der SPD-Vorsitzenden reagiert.
Er empfinde es als "Skandal und Täuschung", wie die große Koalition
mit dem Noch-Präsidentendes Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen,
umgegangen ist.
Der 55-Jährige war aufgrund seiner Reaktion auf die Proteste in Chemnitz vor
wenigen Wochen in Misskredit geraten.
Dass er künftig als Staatssekretärtätig sein werde – und damit mehr Gehalt
als vorher beziehen dürfte, ist für Kopf ein Unding.
"Jemanden wegen Verfehlungen zu entlassen unddann zu befördern",
das könne man doch niemandem verständlich machen, schimpft Kopf.
Es sei ein Bärendienst für die
Demokratie und ein Indiz,
dass die Union das Gespür
verloren habe, was die
Menschen bewege.
Auch von der SPD-Vorsitzende
Andrea Nahles zeigt er sich
enttäuscht.
Das sie nicht "offensiver gegen
diese Beförderung vorgeht, ist mir
ein Rätsel".
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
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25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
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25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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