Gemeinsamer Brief von Saskia Esken, Norbert-Walter Borjans,

sowie Olaf Scholz:

Die vereinbarten Maßnahmen für einen #WellenbrecherShutdown sind für uns alle schmerzhaft — gerade wiedergewonnene Freiheiten im Privaten müssen für einen Monat zurückgenommen werden. Veranstaltungen in Kultur und Sport ebenso wie die Gastronomie kommen nochmals zum Erliegen. Das tut weh.

Der November wird der Monat der Wahrheit. Die steigenden Infektionszahlen zwingen uns dazu, jetzt hart gegenzusteuern, um die zweite Corona-Welle zu brechen. Mit gezielten und befristeten Maßnahmen, inklusive wirksamer Finanzhilfen für die betroffenen Branchen.
 
Das alles müssen wir tun, um die Infektionszahlen unter Kontrolle zu bekommen, damit unser Gesundheitssystem — also Gesundheitsämter, Praxen, Labore und Kliniken — Kontakte wieder nachverfolgen und möglichst viele Erkrankte erfolgreich behandeln können.
 
Das alles müssen wir tun, damit Schulen & KiTas offen bleiben und verlässlich Bildung und Betreuung, aber auch Begegnung und Austausch für Kinder und Jugendliche anbieten können — in klar definierten Kontaktgruppen, mit Hygiene, Filtern, Lüften und Masken, wo sie notwendig sind.
 
Das alles müssen wir tun, damit Menschen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen auch weiterhin Besuch erhalten können und nicht noch einmal isoliert sind. Wir wollen Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe und Beratungsstellen offenhalten — gerade in diesen schwierigen Zeiten.
 
Gastronomen, Kulturschaffende, Künstler*innen und Veranstalter*innen müssen nun nochmals ihre Türen schließen. Und sie können nur sehr eingeschränkt Umsatz generieren, durch Außerhaus-Verkauf und digitale Veranstaltungen, die fair vergütet sein müssen.
 
Es ist kein Beschluss, der uns leichtfällt — aber er ist richtig. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen nicht mehr geholfen werden kann. Die Ministerpräsident*innen haben bei ihrer gestrigen Konferenz mit der Bundeskanzlerin vor allem eines bewiesen: Geschlossenheit. Die Verantwortlichen geben ein ermutigendes Signal: Gemeinsam können wir Corona besiegen.

Es ist uns völlig bewusst, wie sehr die betroffenen Betriebe unter diesen Maßnahmen leiden. Deshalb enthält die Vereinbarung auch die sehr konkrete Zusage des Bundes, die betroffenen Branchen ganz gezielt mit bis zu 10 Milliarden Euro zu unterstützen.

Wir haben uns besonders dafür eingesetzt, dass Umsatzeinbußen bei den betroffenen Betrieben, Selbstständigen und Vereinen weitestgehend und so schnell wie möglich abgefedert werden. Für die Bereiche, die dann kein Geld verdienen können, wird es finanzielle Hilfen geben. Dafür sollen Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeiter*innen 75 % des Umsatzes vom November 2019 erhalten. Größeren Betrieben wird entsprechend der beihilferechtlichen Möglichkeiten und Vorgaben geholfen.

Auch über den November hinaus werden wir Mittel und Wege finden, um die Vielfalt unserer Kultur- und Veranstaltungsbranche zu erhalten!
 
Am Ende ist das wirksamste Mittel gegen das Virus unsere gegenseitige Vorsicht. Wir alle sind gefragt. Der weitere Kampf gegen die Corona-Pandemie erfordert Ausdauer, Verantwortungsbewusstsein und vor allem: Solidarität.
 
Wir halten zusammen, wir sind #Wellenbrecher, damit möglichst viele gesund bleiben. Damit möglichst viele Schüler*innen weiter lernen und möglichst viele Betriebe weiter arbeiten können und damit wir im Advent alle auf ein friedliches und geselliges Weihnachtsfest hoffen dürfen.

Die nächsten Wochen entscheiden!

Wir brechen die Welle, jetzt. Wir alle gemeinsam. Schnell und entschlossen.

Alle Infos dazu

https://www.spd.de/aktuelles