Auf Einladung der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt war eine Delegation von über zwanzig SPD-Mitgliedern und –Sympathisanten aus verschiedenen Ortsvereinen der Ortenau bei wunderschönem Herbstwetter am 22. September zu Gast in Straßburg.
Auf Einladung der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt war eine Delegation von über zwanzig SPD-Mitgliedern und –Sympathisanten aus verschiedenen Ortsvereinen der Ortenau bei wunderschönem Herbstwetter am 22. September zu Gast in Straßburg.
Nach einer mit viel Historie gespickten Stadtrundfahrt und anschließender Stadtführung gab es in der Nähe des Münsters ein typisch elsässisches Mittagessen, bevor gegen 15 Uhr der Besuch des Europaparlaments auf der Tagesordnung stand. Das Plenum des Europäischen Parlaments tagte in dieser Woche bereits zum zweiten Mal im September, wo unter anderem das Parlament mit Ratspräsident Herman van Rompuy die Ergebnisse des Brüsseler Gipfels der vergangenen Woche diskutierte. Die für Mittwoch vorgesehene Abstimmung über das Finanzaufsichtspaket stellte einen inhaltlichen Schwerpunkt dar.
In Vertretung von Evelyne Gebhardt erläuterte der Abgeordnete Matthias Groote aus Niedersachsen die Arbeitsweise des Parlaments und erklärte, dass am Donnerstag nur eingeschränkt getagt werden könne. Die französischen Gewerkschaften haben für diesen Tag zum Generalstreik aufgerufen, um gegen die Sarkozy-Politik zu demonstrieren.
Höhepunkt der Informationsfahrt war die Teilnahme an der Plenarsitzung, wo das Thema „Transatlantische Beziehungen: US-Reisegebühr“ auf der Tagesordnung stand. Dank simultaner Übersetzung war ein Mitverfolgen der Debatte ein besonderes Erlebnis, das der Besuchergruppe noch lange im Gedächtnis bleiben wird.
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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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