Glückwunsch an Martin Schulz zur Wiederwahl als EU-Parlamentspräsident!
Er steht dafür, Europa neu zu denken - nämlich von den Menschen her.
Wir wünschen ihm und uns, dass er auch als Parlamentspräsident viel in diese Richtung bewegen kann - für Arbeitsmarktchancen für junge Menschen, für eine humane Flüchtlingspolitik und vieles mehr.
Peter SIMON:
„Der EP-Präsident, der sich traut“
Martin Schulz erneut zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon zur heutigen Wiederwahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments:
„Mit Martin Schulz steht erneut genau der Richtige an der Spitze des Europäischen Parlaments. Wie kein anderer hat er es in den letzten Jahren gegen den Widerstand der Staats- und Regierungschefs verstanden, dem Europäischen Parlament den Stellenwert zu erkämpfen, der ihm nach dem Vertrag von Lissabon als die Volksvertretung aller Bürgerinnen und Bürger auch zusteht.“
„Als EP-Präsident steht er für ein Europa, das gestaltet und nicht nur verwaltet."
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info