Leserbrief zum Artikel „Scholz – vertrauen sie mir“ Seite 1, in der BZ vom 26. 01. 2023

verfasst von Bernd Rottenecker

Allen Widrigkeiten getrotzt
Die von Kanzler Olaf Scholz an das Volk gerichtete Aufforderung „Vertrauen sie mir“ ist keineswegs vergleichbar mit Angela Merkels hohler Wahlkampfphrase „Sie kennen mich“.
Olaf Scholz hat sich monatelang einer öffentlichen Hetzjagd in allen Medien ausgesetzt, in der er beschimpft und diffamiert wurde. 

Mit Waffenlieferungen aller Art an die Ukraine,
zuletzt ging es um den Leopard-Panzer, sollte Deutschland zur Führungsmacht der
europäischen Allianz gegen Putin werden. Gerade das Nato-Mitglied Polen, forderte vor
kurzem noch von Deutschland Reparationen in Milliardenhöhe für die Schäden, die
Hitlerdeutschland (und dessen Panzer) im Zweiten Weltkrieg verursacht hat. Jetzt droht
Polen, deutsche Panzer ohne Zustimmung der Bundesregierung an die Ukraine zu liefern.
Eine wichtige Rolle in der Hetzkampagne gegen Scholz spielte Frau Strack-Zimmermann, die
für die Regierungspartei FDP das politisch bedeutende Amt der Vorsitzenden des
Verteidigungsausschusses inne hat. Sie lieferte u. a. durch zahllose Auftritte in allen Fernseh-
Talkshows der CDU- CSU Opposition und der Springer-Presse verbale Steilvorlagen für das
allgemeine Olaf-bashing - der Finanzminister und FDP-Chef Lindner ließ sie gewähren.
Die SPD kann stolz auf ihren Kanzler sein, der, allen Widrigkeiten zum Trotz, beharrlich an
seinem Ziel festgehalten hat: die USA als tatsächliche Führungsmacht in eine Nato-Allianz
einzubinden, die nun gemeinsam Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Das Handeln des
Bundeskanzlers macht auch deutlich, dass politische Entscheidungen nie alternativlos sind.
Viele Historiker werden zwar nicht müde zu betonen, dass Geschichte sich nicht wiederholt;
aber signifikante Parallelen zu historischen Ereignissen kann man schon beobachten, wenn
man genau hinsieht.
Am 30. Januar 1933, also genau vor 90 Jahren wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt und
nach wenigen Monaten hatte er die unumschränkte Macht in seinen Händen. Einen wichtigen
Beitrag zur Erlangung dieser diktatorischen Machfülle leisteten im März 1933 die
bürgerlichen Parteien, wie das Katholische Zentrum und die liberale DVP, die im Reichstag
dem Ermächtigungsgesetz zustimmten. Damit überreichten sie Hitler die absolute Macht auf
dem Silbertablett.
Damals waren die Sozialdemokraten einer gigantischen Hetzkampagne und politischer
Verfolgung ausgesetzt und der SPD-Fraktionschef im damaligen Reichtag, Otto Wels, hielt
eine mutige Rede gegen die im Parlament tobenden braunen Horden.
Natürlich kann man beide Situationen nicht absolut miteinander vergleichen: aber sowohl
Wels wie Scholz waren der tiefen Überzeugung, allen Widrigkeiten zum Trotz, Schaden vom
Volk abzuwenden zu müssen. Und das schwören die Bundeskanzler in ihren Amtseid.