Das Leben geht weiter!
Quo Vadis SPD ??
Kreismitgliederversammlung am 15.07. im Bürgerhaus in Hofweier
Das Leben geht weiter!
Quo Vadis SPD ??
Kreismitgliederversammlung am 15.07. im Bürgerhaus in Hofweier
Ins Hofweierer Bürgerhaus kamen am 15.07.19 zahlreich SPDler aus der Ortenau zur Kreismitgliederversammlung.
Mit der ehemaligen Landesvorsitzenden und jetzigen Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier kam eine sehr gute Diskussionspartnerin. Das war für die Genossen die Gelegenheit, sich mit der derzeitigen Situation der SPD zu befassen.
Und davon wurde ausgiebig Gebrauch gemacht.
Leni Breymaier meinte zu Beginn: "Bevor man die Frage stellt, wohin, muß man erst beantworten, woher man kommt!" In einem kleinen Abriss zeigte sie die Geschichte der SPD auf, ging auch auf die Jahre unter Schröder und der Hartz - Gesetze ein, um dann einen Schwenk zur GROKO zu machen.
Die Anwesenden hielten mit ihrer Meinung nicht hinter dem Berg und bewerteten z. B. die Arbeit von Andera Nahles höchst unterschiedlich. Die Frage nach der bedingunglosen Grundrente wurde heftig diskutiert. Auch hier zeigte sich, dass beide Seiten gute Argumente für das Für und Wider hatten, ohne die Gegenseite aber überzeugen zu können.
Immer wieder wird bemängelt, dass es die SPD nicht schafft, ihre Erfolge in der breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Z. B. waren die Wahlkampfplakate unterirdisch, die öffentliche Wahrnehmung dadurch nicht gut.
Leni Breymaier versuchte, die Arbeit der SPD in der GROKO darzustellen, jedoch warf man der Bundestagsfraktion Halbherzigkeit vor. Wenn es um ureigenste SPD-Ziele geht, dann sollten sich die Abgeordneten nach ihrem Herzen entscheiden dürfen wie z. B. bei der Positionierung zur "Werbung" für Schwangerschaftsabbrüche. Leni führte jedoch an, dass "in der GROKO aber verdammt viel SPD drin steckt". Bei der Halbzeitbilanz im Dezember wird die GROKO auf den Prüfstein gestellt.
Zu Beginn der Versammlung richtete der scheidende SPD-Kreistags-Fraktions-Sprecher Günter Goreki das Wort an die Genossen. Es wird in den nächsten Jahren viele wichtige Entscheidungen geben, unter anderem der Klinikneubau. Er stellte seinen Nachfolger im Kreistag vor. Mit Kai-Achim Klare, Bürgermeister von Rust, ist ein junger, trotzdem schon erfahrener Kommunalpoitiker in den Kreistag eingezogen
Neue Kommentare erscheinen nicht sofort. Sie werden von der Redaktion freigegeben. Die Emailadresse wird nicht veröffentlicht.
Die Trackback-URL ist die Adresse dieser Seite.
Keine Kommentare vorhanden
18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen
Ein Service von websozis.info