
Ok, Reformen sind nie ausschießlich Fortschritt. Manchmal ist es einfach wichtig, nicht mit großen Schritten rückwärts zu gehen.
Hier die Stellungsnahme von Robin Mesarosch, Landesvorsitzender SPD Baden-Württemberg

Ok, Reformen sind nie ausschießlich Fortschritt. Manchmal ist es einfach wichtig, nicht mit großen Schritten rückwärts zu gehen.
Hier die Stellungsnahme von Robin Mesarosch, Landesvorsitzender SPD Baden-Württemberg
Es geht doch nicht darum, ob „es ein starkes Signal für die Handlungsfähigkeit der politischen Mitte“ ist. Das ist eine Floskel.
Es geht darum, ob wir die Wirtschaftskrise stoppen, endlich ein gerechtes Steuersystem kriegen, die Klimakrise aufhalten, Mieten und Preise nach unten drücken und unser Gesundheitssystem für alle funktioniert.
Dafür sind in dem „Paket“ heute auch sinnvolle Dinge dabei. Zum Beispiel eine Wohnungsbaugesellschaft, die günstige Wohnungen baut. Oder eine höhere Reichensteuer. Und das ist für sich genommen eine Sensation. Die Reichensteuer wurde bislang immer nur gesenkt und jetzt haben wir es geschafft, dass es wenigstens etwas gerechter wird. Das sage ich auch mit Stolz. Weil ich will, dass wir wissen, was wir hinkriegen und dass wir noch mehr hinkriegen können. Und trotzdem müssen wir sagen, was ist: Murks bleibt Murks. Es reicht erst, wenn es reicht. Und es reicht nicht.
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
Ein Service von websozis.info