Bei der Jahreshauptversammlung am 16.03.2012 berichtete Hermann Pfahler für die Fraktion aus der Arbeit des Gemeinderats.....

Fraktionsbericht und Kommunalpolitischer Rückblick

Haushaltsplan 2011

Der Entwurf des Haushalts 2011 Hohberg wurde in der öffentlichen Sitzung schon am 13.12.2010 in den Gemeinderat eingebracht.
Das Gesamtvolumen des Gemeindehaushaltes von 2011 belief sich auf 17.691.000 Euro davon entfielen auf den Verwaltungshaushalt 14.689.000 Euro und auf den Vermögenshaushalt 2.993.000 Euro. Als Kreditaufnahme waren 658.000 Euro festgesetzt.
Seitens der Fraktionen wurde Zustimmung signalisiert, aber auch Bedenken hinsichtlich der Neuverschuldung geäußert. Eine vom Gemeinderat ins Leben gerufene Haushaltsstrukturkommission müsse umfassend tätig werden um über Einsparmöglichkeiten und Einnahmeverbesserungen diskutieren zu können. Im Gremium war man sich einig, dass es sicherlich einige schmerzhafte Einschnitte geben wird.

Am 28.Februar 2011 wurde dann der Haushalt vom Gemeinderat verabschiedet.

Kunstrasenplätze

Einen größeren Diskussionspunkt stellte die Planung der beiden Kunstrasenplätze für den SV Diersburg und SV Niederschopfheim dar. Im Gemeinderat war man sich zwar einig, dass die Kunstrasenplätze für die Vereine notwendig sind, die Finanzierung aber sowohl die Vereine als auch die Gemeinde stark belasten würde. In den Fraktionen vertrat man die Auffassung, dass für die Sportvereine, die über 300 Jugendliche nahezu das ganze Jahr fußballerisch betreuen und damit sinnvoll beschäftigen, diese Maßnahmen mehr als gerechtfertigt sei.
Dank öffentlicher Fördermittel ist es dann möglich gewesen die Projekte rascher als geplant umzusetzten.
Schon am30. Juli 2011 konnte der Diersburger Kunstrasenplatz feierlich eingeweiht werden.
Am 4. September folgte dann die Einweihung des Platzes in Niederschpfheim.

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mannheim vom 11.03.2010 war es erforderliche die gesplittete Abwassergebühr zwingend einzuführen.

Zu Beginn des Jahres beschäftigte sich der Gemeinderat mit dieser Angelegenheit. Die Abwssergebühr muss in Schmutzwassergebühren und Niederschlagswassergebühren aufgesplittet werden. Es wurde der Beschluss über die Durchführung der Befliegung und der anschließenden Auswertung der Daten mit der Herstellung der Versiegelungskartierung gefasst.
Im Februar fanden dazu auch in allen drei Ortsteilen Informationsveranstaltungen für die Bürger und Bürgerinnen statt.
Die Befliegung des Gemeindegebietes erfolgte dann am 21./22.03. 2011.
Die Verteilung der Unterlagen erfolgte im Frühjahr 2012.
Zur Zeit werden die zurückgegebenen Unterlagen geprüft und ausgewertet.

Werkrealschule Hohberg

Nachdem die Realschule durch das Kultusministerium abgelehnt wurde, musste sich die Gemeinde über den Fortgang der Grund- und Werkrealschule Hohberg mit Sitz in Hofweier ab dem kommenden Jahr 2010/1011 neu Gedanken machen. Mit der Stadt Offenburg wurde in Gesprächen vereinbart, dass die Werkrealschule mit den Schülern aus Elgersweier und Zunsweier weitergeführt werden wird. Die Schüler aus Zunsweier werden in den Klassenstufen 5 und 6 die Außenstelle Elgersweier besuchen. Ab Klasse 7 werden die Schüler aus Elgersweieer, Hohberg und Zunsweier in Hofweier unterrichtet werden.
Sie wird als Ganztagesschule geführt.

Zur Zeit wird geprüft, ob eine Realschulklasse aus Friesenheim in Hofweier ausgelagert werden kann.

Baugebiete

Für das Neubaugebiet Fröschlach II in Niederschopfheim wurde am 14.02.2011 unter anderem der Aufstellungsbeschluss gefasst, sowie der Entwurf des Bebauungsplanes mit zeichnerischem Teil einschließlich planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan gebilligt. Nun erfolgt die Erschliessung.
Die neue Strasse hat den Namen “Vogelsmatt”.

Das Baugebiet Untere Lissen in Hofweier wird vorbereitet.Auch hier sind wir bald baubereit.
Der Strassenname heisst “ Untere Lissen “.

Hohberghalle

Der lang ersehnte dritte Bauabschnitt an der Hohberghalle wurde 2011 endlich durchgeführt. Die Halle wurde vollständig isoliert und mit neuen Fenstern versehen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Auch können wir zum jetzigen Zeitpunkt schon sagen, dass durch diese Maßnahmen enorm viel Energie eingespart werden konnte.
Probleme bereitet uns immer wieder das Klebemittel.Die Entfernung vom Hallenboden und den Wänden stellt die Reinigungskräfte öfters vor Probleme.Hoher Zeitaufwand für das Entfernen sind Kosten für die Gemeinde!

Volkstrauertag

Zum ersten Mal wurde eine zentrale Veranstaltung zum Volkstrauertag am 13.November 2011 im Pfarrsaal in Hofweier durchgeführt. Die Veranstaltung kam bei der Bevölkerung sehr gut an und soll wie das Dorffest in den Ortsteilen rollierend stattfinden.

Hochwasserschutz

Das Rückhaltebecken in Niederschopfheim kommt zügig voran. Einen etwas schwierigeren Weg muss in Diersburg durch die Einsprüche seitens der Bevölkerung begangen werden. Die Gemeinde ist aber verpflichtet einen ausreichenden Schutz vor Hochwasser zu gewähren.
Die Baumfällarbeiten in Niederschopfheim sind bereits abgeschlossen.Mit den Erdarbeiten kann es nun zügig weitergehen.

Wasserversorgung

Die Planung für eine Trinkwasservversorgung nach neuesten Hygienevorschriften ist erfolgt. Baubeginn war Ende 2011 in der Vogelstrasse in Diersburg. Ein neuer Zweikammer – Hochbehälter mit Filteranlage wird gebaut.Die Kosten werden auf ca.3 Millionen Euro geschätzt.

LKW für Bauhof

Nachdem im Haushalt 2011 auf Antrag der SPD-Fraktion 70 000 € eingestellt wurden für den Kauf eines LKW`s , konnte dieser im ersten Halbjahr 2011 durch den Bauhof übernommen werden. Endlich ein eigener Lastwagen mit ausreichender Ladekapazität!!

Müllbehälter für Hundekot

Leider wurde unser Antrag , Müllbehälter für das einwerfen der gefüllten Hundekottüten an bestimmten Stellen im aussenbereich der Bebauung aufzustellen, von der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt. So finden sich immer mehr Tüten im Gelände!!

Haushalt 2012

Das Haushaltsvolumen beträgt 20,5 Mill€. Diese teilen sich in 16Mill. €. Verwaltungs- und
4,5 Mill.€ Vermögenshaushalt.
Der Haushalt 2012 lässt der Gemeinde durch unsere Baumassnahmen Hochwasserschutz und Wasseraufbereitung sehr wenig Spielraum für Wünschenswertes. Unsere Dorfstrassen können nur notdürftig geflickt werden. Dieses Thema muss in den nächsten Jahren zum Schwerpunkt gemacht werden.Gleichzeitig stehen die Kanal und Wasserleitungserneuerungen im Fokus.

Mehrzweckhalle in Niederschopfheim

Das Thema beschäftigt die SPD schon seit den 80ziger Jahren. In unseren Hohbergiformationen finden sich hierüber bereits Berichte und Vorschläge.
Der Gemeinderat ist sich einig dass diese Problem vorrangig angegangen werden muss, bevor einige andere Baumassnahmen durchgeführt werden (Feuerwehrhaus). Die Harmoniehalle kann nur Notlösung sein für diesen Zeitraum.

Marienhof

Der CVJM hat den Marienhof gepachtet und baut ihn aus zu einem Jugendhaus. Hier sollen Zeltplatz und Erholungszentrum für Jugendliche entstehen.

Solarkraftwerk

Entlang der Bahnlinie vom Marienhof bis zum Bahnwärterhäusle soll ein Solarfeld gebaut werden. Der Bauantrag ist eingereicht. Leider ist ein Grünzug in diesem Gelände der verlegt werden muss. Mit dieser Massnahme könnte viel umweltfreundiche Energie gewonnen werden.--- übrigens wird unsere Strassenbeleuchtung mit 100% regenerativem Strom betrieben.