Nachrichten zum Thema MdB und MdL
27.06.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau
Drobinski-Weiß kandidiert erneut für den Deutschen Bundestag
Lange habe sie überlegt und nach der Landtagswahl war für sie klar: „Jetzt erst recht!“ Auf der Jahreshauptversammlung der Offenburger SPD gab Elvira Drobinski-Weiß am Sonntag bekannt, dass sie erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren werde.
20.06.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau
Ortenaukreis erhält 50.000 € für den Breitbandausbau vom Bund
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira-Drobinski-Weiß und Johannes Fechner freuen sich über einen Bundeszuschuss für den Breitbandausbau im Ortenaukreis in Höhe von 50.000 €.
Elvira Drobinski-Weiß konnte den Bewilligungsbescheid für diesen Zuschuss im Rahmen einer Feierstunde im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von Minister Alexander Dobrindt entgegen nehmen.
05.06.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau
Elvira Drobinski-Weiß, MdB, begrüßt Anerkennung des Völkermords an den Armeniern
"Ein überfälliger und doch mutiger Schritt": So beschreibt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete die heute beschlossene Resolution des Deutschen Bundestags zur Anerkennung des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern. Seit vielen Jahren setzt sich Drobinski-Weiß im Parlament und an der Seite der armenischen Gemeinde in Kehl für die Anerkennung ein.
27.01.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau
Am Donnerstag Abstimmung im Bundestag zum Bau des Offenburger Tunnels u. zum Bau der Gleise zwischen OG und Riegel
Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag endlich den Antrag zum Bau des Offenburger Tunnels und zum Bau der Gleise zwischen Offenburg und Riegel an der A5 beschließen. Hierzu gehören auch ergänzende Schallschutzmaßnahmen westlich und östlich der A 5, um einen Anstieg der derzeitigen Gesamtlärmbelastung durch Straßen- und Schienenverkehr zu vermeiden. Nach den Wochen des Zitterns ist auch bei mir die Erleichterung groß. Dass es nun doch zu einer Abstimmung kommt, liegt maßgeblich an den großen Anstrengungen aus unserer Region, insbesondere unserer Bürgerinitiativen. Auf den letzten Metern ist die Lösung auch der SPD-Verkehrspolitikerin Kirsten Lühmann zu verdanken. Über Fraktions- und Bundesländergrenzen hinweg hat sie in Berlin unermüdlich und erfolgreich für diesen Beschluss gekämpft. Ich freue mich sehr über die Entscheidung und kann die Abstimmung am Donnerstag kaum erwarten!
Elvira Drobinski-Weiß, MdB
28.12.2015 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau
Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit
„Der Ortenaukreis erhält rund 1.4 Millionen Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Damit wird sichergestellt, dass trotz der gestiegenen Flüchtlingszahlen, die schon hier lebenden Menschen die Unterstützung bekommen, die sie bei der Jobsuche brauchen“, erklären die beiden Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß und Johannes Fechner. Bundesweit werden die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro erhöht. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter bzw. auf die kommunale Arbeitsförderung verteilt.
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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