"Ein überfälliger und doch mutiger Schritt": So beschreibt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete die heute beschlossene Resolution des Deutschen Bundestags zur Anerkennung des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern. Seit vielen Jahren setzt sich Drobinski-Weiß im Parlament und an der Seite der armenischen Gemeinde in Kehl für die Anerkennung ein.
"Der Begriff des Völkermords wurde überhaupt erst gebildet, um die systematische Vernichtung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern zu benennen. In der Forschung ist unumstritten, dass es sich um einen Völkermord handelt und dass sich auch deutsche Offiziere aktiv beteiligt haben. Das Archiv des Auswärtigen Amts lässt an den Geschehnissen keinen Zweifel," so Drobinski-Weiß, die Deutschland in einer besonderen Verantwortung sieht. 101 Jahre nach Beginn der Massaker hat der Bundestag den Völkermord nun fast einstimmig anerkannt. "Für manche Abgeordnete, die zum Teil Morddrohungen erhalten haben, war dies eine mutige Entscheidung", erklärt Drobinski-Weiß. Mit Blick auf die Gegenwart äußert die Bundestagsabgeordnete ihre Sorge über die Lage im Südkaukasus. Angesichts schwerer Gefechte mit dem Nachbarstaat Aserbaidschan seien die Überlebenden des Völkermords in Armenien und Berg-Karabach immer noch in Gefahr.
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savingplaza
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Autor: savingplaza, Datum: 03.07.2016, 14:05 Uhr
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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