Nachrichten zum Thema Europa
27.02.2014 in Europa
Eisenbahn: "Bewährte Strukturen erhalten"
Peter SIMON zum Thema Eisenbahn
"Bewährte Strukturen erhalten: "Europäisches Parlament spricht sich für Erhalt des deutschen Modells auf dem Eisenbahnmarkt aus."
Die Strukturen des deutschen Eisenbahnmarktes mit Netz und Betrieb unter einem Dach sollen erhalten werden. Hierfür hat sich das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung am Mittwoch in Straßburg im Rahmen der Abstimmung über das so genannte Vierte Eisenbahnpaket ausgesprochen.
13.02.2014 in Europa von SPD-Kreisverband Ortenau
Europapolitik hautnah
Auf Einladung der baden-württembergischen SPD-Europa-Abgeordneten Evelyne Gebhardt (MdEP) besuchte eine vierzehnköpfige Delegation aus Lahr, Offenburg, Friesenheim und Seelbach am 5. Februar das Europäische Parlament in Straßburg.
27.01.2014 in Europa
Fabienne Vesper aus Kehl kandidiert für Europa
Bei der Aufstellung der Bundesliste für die Europawahl am 25. Mai wurden die beiden amtierenden Europaabgeordneten der SPD Baden-Württemberg Evelyne Gebhardt und Peter Simon wieder auf höchst aussichtsreiche Plätze gewählt. Die Hohenloherin Gebhardt kam auf Platz 6, Simon aus Mannheim auf Platz 17.
Fabienne Vesper aus Kehl komplettiert als "Newcomerin" das Team auf Platz 34.
27.01.2014 in Europa
"Für die Menschen in Europa"
Rund 600 Delegierte feierten am Sonntag in Berlin Martin Schulz, den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014. Schulz wurde mit überwältigenden 97,3 Prozent gewählt. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte er, welche Visionen er von Europa hat, für welche Werte er steht und was in Europa besser werden muss.
13.11.2013 in Europa
Deutschlands Exportstärke
Peter SIMON:
"Deutschlands Exportstärke durch mehr Teilhabe der Arbeitnehmer langfristig sichern"
EU-Kommission überprüft deutsches Wirtschaftsmodell
"Damit es klar ist: Niemand will Deutschland wegen seiner Exportstärke an den Karren fahren. Niemand fordert, dass Deutschland seine Exporte reduziert. In einem zu 90 Prozent integrierten Binnenmarkt wie in Europa bedeuten die Handelsüberschüsse des einen zugleich die Handelsdefizite der anderen. Und diese Ungleichheiten muss man unter die Lupe nehmen, damit sich keine Verwerfungen im europäischen Binnenmarkt ergeben. Genau das will die Europäische Kommission, nicht mehr und nicht weniger", bringt der SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments, die heutige Entscheidung der Europäischen Kommission, den Handelsüberschuss Deutschlands zu überprüfen, auf den Punkt.
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Dr. Johannes Fechner, MdB
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SPD Ortenau
roter Ortenauer
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Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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