Glückwunsch an Martin Schulz zur Wiederwahl als EU-Parlamentspräsident!
Er steht dafür, Europa neu zu denken - nämlich von den Menschen her.
Wir wünschen ihm und uns, dass er auch als Parlamentspräsident viel in diese Richtung bewegen kann - für Arbeitsmarktchancen für junge Menschen, für eine humane Flüchtlingspolitik und vieles mehr.
Peter SIMON:
„Der EP-Präsident, der sich traut“
Martin Schulz erneut zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon zur heutigen Wiederwahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments:
„Mit Martin Schulz steht erneut genau der Richtige an der Spitze des Europäischen Parlaments. Wie kein anderer hat er es in den letzten Jahren gegen den Widerstand der Staats- und Regierungschefs verstanden, dem Europäischen Parlament den Stellenwert zu erkämpfen, der ihm nach dem Vertrag von Lissabon als die Volksvertretung aller Bürgerinnen und Bürger auch zusteht.“
„Als EP-Präsident steht er für ein Europa, das gestaltet und nicht nur verwaltet."
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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