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Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Wir freuen uns über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA. Eine schlimme Ära für die Welt und Amerika geht zu Ende. Hoffen wir, dass die TrumpAmerikaner diesen Wahlausgang auch akzeptiert und das Land der Waffen nicht böse Tage und Wochen erleben muß. |
Das Ergebnis macht klar: Die Mehrheit der Wähler*innen hat ihre Stimme für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung erhoben. Ein Grund zum Feiern. Noch nie waren so viele Menschen in den USA wählen. Die Demokratie ist lebendig und stark. Und wir haben mal wieder gesehen: Umfragen sind nur Umfragen, am Ende ist die Stimmabgabe entscheidend: Each vote counts — Jede Stimme zählt!
Die Wähler*innen sind Populismus, Rassismus und Sexismus entgegengetreten. Das ist ein starkes und ermutigendes Signal auch an uns, sich mit aller Kraft denen zu widersetzen, die unsere Gesellschaft spalten wollen.
Der Erfolg von Biden und Harris stützt sich auf eine breite Basis. Gemeinsam machen wir uns stark — für Vielfalt und Zusammenhalt.
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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