12.02.2024 in Allgemein von SPD-Kreisverband Ortenau
In diesen Tagen feiern Dinosaurier mit Schlümpfen, Superheldinnen mit Piraten. Wir leben Vielfalt, nicht nur im Fasching/in der Fasnet.
Wir wünschen euch viel Spaß beim Feiern!
Eure SPD Ortenau
12.02.2024 in Allgemein von SPD-Kreisverband Ortenau
In diesen Tagen feiern Dinosaurier mit Schlümpfen, Superheldinnen mit Piraten. Wir leben Vielfalt, nicht nur im Fasching/in der Fasnet.
Wir wünschen euch viel Spaß beim Feiern!
Eure SPD Ortenau
09.02.2024 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Ortenau
07.02.2024 in Ortsverein
Wir sind dabei -
Danke an das Organisationsteam vom
Arbeitskreis Frieden und dem Netzwerk Flüchtlingshilfe
06.02.2024 in Fraktion
Der Hohberger Haushalt wurde am 29.01.2024 verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushalt für das Jahr 2024 beschäftigt.
Durch die neue Haushaltsform (Kommunale Doppik) war es nicht leicht, sich durch das Zahlenwerk von ca. 21 Mill.€ Einnahmen und Ausgaben durchzuarbeiten.
Wie in den meisten Kommunen, so ist auch bei uns die finanzielle Ausstattung nicht mehr den Gegebenheiten und Anforderungen angepasst. So sind wir genötigt einige wünschenswerte Projekte zu verschieben.
Die Hebesätze Grundsteuer A und B, sowie die Gewerbesteuer wurden beibehalten.
Für die SPD war wichtig:
Der Zuschuss für die Jugendarbeit in den Vereinen konnte beibehalten werden. Ebenso die Förderung der Jungmusikerausbildung.
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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