Nachrichten zum Thema Fraktion
06.02.2024 in Fraktion
Stellungnahme Haushaltsberatung 2024
Der Hohberger Haushalt wurde am 29.01.2024 verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushalt für das Jahr 2024 beschäftigt.
Durch die neue Haushaltsform (Kommunale Doppik) war es nicht leicht, sich durch das Zahlenwerk von ca. 21 Mill.€ Einnahmen und Ausgaben durchzuarbeiten.
Wie in den meisten Kommunen, so ist auch bei uns die finanzielle Ausstattung nicht mehr den Gegebenheiten und Anforderungen angepasst. So sind wir genötigt einige wünschenswerte Projekte zu verschieben.
Die Hebesätze Grundsteuer A und B, sowie die Gewerbesteuer wurden beibehalten.
Für die SPD war wichtig:
Der Zuschuss für die Jugendarbeit in den Vereinen konnte beibehalten werden. Ebenso die Förderung der Jungmusikerausbildung.
15.07.2023 in Fraktion
Besuch des Landrats Scherer in Hohberg
Am 10.07.23 besuchte Landrat Frank Scherer Hohberg.
Die Gemeinderät*innen, der Bürgermeister informierten sachlich aber auf den Punkt, was in Hohberg gerade auf den Nägeln brennt.
Das war wichtig, da Hohberg gerade sehr durch die Ausbaupläne von Bahn und Strasse, sowie die Ausbaupläne für die Stromtrasse bertroffen ist.
Dass unsere Gemeinschaftsschule etwas besonderes ist, wurde von der Schulleitung sehr gut dargestellt.
Überhaupt tun wir richtig viel für die Kinder unserer Gemeinde. Ein neuer Kindergarten "Im Vogelsang" wird gebaut, ein Waldkindergarten kommt im September dazu und beim Marienhof wird ein Naturkindergarten geplant.
Wir sind eine tolle Gemeinde mit richtig gutem Zusammenhalt.
Hoffen wir, dass wir zusammen mit der BI Pro V 0 für Hohberg die Anbindung der Bundeststrasse B3/B33 aus dem Kinzigtal an die Autobahn über unsere Gemarkung noch abwenden können.
07.12.2022 in Fraktion
Ratsinformationssystem Hohberg
Es besteht der Wunsch, dass in Gemeinderatssitzungen für die Bürger nochmals die Begründung, wie es zur Entscheidungen kommt, nachvollziehbar dargelegt werden sollte.
Hier wurde auf die Homepage der Gemeinde verwiesen. Man kann dort unter "Gemeinderat - Ratsinfosystem" Sitzungsvorlagen und Unterlagen online einsehen.
https://hohberg.ratsinfomanagement.net/
Außerdem sind unsere Gemeinderäte und -rätinnen jederzeit ansprechbar!
12.10.2022 in Fraktion
Kommunaler Kindergarten startet durch
Am 04.10.2022 ist der kommunale Kindergarten in Niederschopfheim gestartet.
Das Team um Leiterin Julia Langernaja hat nach anfänglichen corona-bedingten Problemen nun die ersten Kinder zur Eingewöhnung aufgenommen.
Zwar ist noch nicht alles 100% fertig, jedoch arbeitet der Bauhof mit Hochdruck am Außengelände!
24.06.2022 in Fraktion
Endlich gebündelt: Zentrale Anmeldung in die Kindergärten
Der Gemeinderat beschloss die Einführung der Zentralen Vormerkung für alle Kindertagesstätten in Hohberg!
Damit hofft man, endlich mit reellen Zahlen die Anmeldungen in Griff zu bekommen. Da wegen des akuten Platzmangels die Eltern ihre Kinder in allen Kindergärten vormerken liessen, waren die Zahlen alles andere als verlässlich.
Nun wir das zentral von der Verwaltung übernommen. Auch die Abarbeitung der Wartelisten wird nun zentral gemacht werden. Für die Kindergärten ist dies eine große Hilfe!
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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