Nils Schmid hat die Genossinnen und Genossen auf dem Landesparteitag in Wiesloch für die Europa- und Kommunalwahl angefeuert. „Wenn wir geschlossen sind, wenn wir mit breiter Brust auftreten, wenn wir von uns überzeugt sind, dann werden wir auch die Menschen im Land von uns überzeugen“, rief der SPD- Chef unter dem Beifall der 320 Delegierten.
Die SPD habe allen Grund, selbstbewusst zur Wahl am 25. Mai anzutreten. „Das gilt für unsere Europawahlkämpfer, mit denen wir gemeinsam für ein großes Ziel kämpfen: Dass mit Martin Schulz zum ersten Mal seit 50 Jahren wieder ein Deutscher Kommissionspräsident wird. Und wir können mit breiter Brust in den Kommunen für unsere Inhalte werben!“
Drei Schwerpunkte wurden beim Landesparteitag der SPD in Wiesloch bearbeitet.....
"Gute Arbeit, Politik für Familien und Bildungsgerechtigkeit": auf diesen inhaltlichen Pfeilern sollen die Erfolge der Zukunft aufgebaut werden. Nils Schmid stimmte die Delegierten auf den kommenden Wahlkampf ein.
Resolution „Mit Leidenschaft für Land und Leute“: Einstimmig wurde die Resolution des Landesvorstands zur Kommunalpolitik „Mit Leidenschaft für Land und Leute“ auf dem Landesparteitag angenommen. Die SPD Baden- Württemberg setzt sich darin für eine soziale und gerechte Politik in den Städten und Gemeinden ein; „für eine Kommunalpolitik, bei der Land und Gemeinden Hand in Hand arbeiten“.
Bekämpfung des Rechtsextremismus: Der Leitantrag „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ wurde vom Juso- Landesvorsitzenden Markus Herrera Torrez eingebracht. Die zentrale Forderung ist dabei die Einführung eines speziellen Landesprogramms, das Prävention an Schulen und Ganztagsschulen fördern, Pädagoginnen und Pädagogen sensibilisieren und breite Aufklärungsarbeit leisten soll. Die Einrichtung einer landesweiten Koordinationsstelle soll außerdem zu einer besseren Vernetzung der einzelnen Maßnahmen und Projekte führen. Dieser Leitantrag wurde von den Delegierten einstimmig beschlossen.